Rechtsprechung
| BGH, 13.07.2021 - 3 StR 335/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- HRR Strafrecht
§ 244 StPO
Rechtsfehlerfreie Ablehnung eines Beweisantrags (eigene Sachkunde) - bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Unbegründetheit der Revision
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 13.02.2020 - 45 Js 122/17
- BGH, 13.07.2021 - 3 StR 335/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.02.2021 - 3 StR 204/20
Verurteilung wegen Inbrandsetzung einer zur Unterbringung von Flüchtlingen …
Auszug aus BGH, 13.07.2021 - 3 StR 335/20
In der Sache würde der Ablehnungsgrund des § 244 Abs. 4 Satz 1 StPO auf denselben Erwägungen wie derjenige des § 244 Abs. 3 Satz 3 Nr. 4 StPO beruhen, so dass die abweichende formale Einordnung für das Prozessverhalten des Angeklagten A. ersichtlich ohne Bedeutung gewesen wäre (vgl. - zur Beruhensprüfung im Sinne des § 337 Abs. 1 StPO - BGH, Urteil vom 25. Februar 2021 - 3 StR 204/20, juris Rn. 22;… ferner MüKoStPO/Trüg/Habetha, § 244 Rn. 411 mwN).